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Remscheid
Stadtverwaltung weist Vorwurf von Asylbewerbern zurück
Von Anja Carolina Siebel
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Sie fühlten sich überwacht und kontrolliert. Flüchtlinge aus drei der fünf Asylbewerberheime hatten sich bei der Stadt über Videoüberwachung und Anwesenheitskontrolle sowie dürftige Wohnverhältnisse beschwert (wir berichteten).
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Bernhard Diehl, Sachgebietsleiter für Übergangsheime, kann den Ärger nicht verstehen: "Wir handeln allein nach gesetzlichen Richtlinien", betont er. "Und dieses Gesetz strotzt eben leider nicht vor Menschenwürde."
Beengte Wohnsituationen, begrenzte finanzielle Mittel und Einschränkungen bei medizinischer Versorgung sind Alltag für die Flüchtlinge. Diehl: "Das wissen wir. Und wir versuchen, das Beste für die Menschen herauszuholen." Bei der Stadt Remscheid werde gar immer wieder "ein Auge mehr zugekniffen", wenn es um Anträge zugunsten der Asylbewerber gehe. Seit 2006 übernimmt der Verein "Begegnen, Annehmen, Fördern" die Betreuung der Flüchtlinge in den fünf Heimen - im Auftrag der Stadt."
Seit ich 1992 meine Arbeit hier antrat, hat sich bereits einiges positiv verändert", berichtet Diehl. "Die Familien leben in größeren Zweizimmerwohnungen mit Bade- und Kinderzimmern. Die meisten fühlen sich wohl bei uns." Die Familien waren es auch weniger, die Kritik übten. "Die Unterschriftenliste stammte aus dem Heim für alleinstehende Männer an der Schwelmer Straße." Beschwerdeführer sei eine Wuppertaler Migranten-Initiative gewesen.
"Die meisten Flüchtlinge wussten gar nicht, was sie da eigentlich unterschrieben haben", sagt Bernhard Diehl. "Und die, die es wussten, liegen mit uns wegen Leistungskürzungen im Clinch." Kommt ein Asylbewerber seiner Meldepflicht nicht nach und verschweigt oder leugnet seine Herkunft, drohen ihm Zahlungskürzungen. "Er bekommt dann nur noch Wertgutscheine für Lebensmittel", erklärt Bernhard Diehl. "Klar, dass die das nicht gut finden."
Die Videoüberwachung im Außenbereich der Asylbewerberheime diene allein dem Schutz der Flüchtlinge. Diehl: "Wir haben das von unserem Datenschutzbeauftragten prüfen lassen. Nicht die Flüchtlinge, sondern das Gelände soll schließlich überwacht werden."
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