Rechte Splitterpartei will Mohammed-Karikaturen zeigen
Von Axel Richter
Sie geben sich als gesetzestreue Demokraten, nennen sich selbst Bürgerbewegung. Mit gewalttätigen Schlägern wollen die Mitglieder der Partei "Pro NRW", wie sie sich heute wieder in Remscheid angemeldet haben, deshalb nichts zu schaffen haben.
Da kommen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Gründung einer kriminellen Vereinigung, wie sie sich nach der Polizeirazzia in Radevormwald gegen eigene Mitglieder und sogar gegen ein gewähltes Ratsmitglied richten, äußerst ungelegen.
Am heutigen 1. Mai dürften die Rechtspopulisten gleichwohl wieder als brave Bürger in Erscheinung treten. Gegen 14 Uhr wollen 30 von ihnen mit Mohammed-Karikaturen gegen die neue Moschee des Vereins Ditib protestieren. Ausgehend von der Maikundgebung der Gewerkschaften kommt es ab 13 Uhr zur Gegenveranstaltung an der Ecke Weststraße / Stachelhauser Straße.
Für die Polizei gilt die Direktive: bloß keine Provokation. Denn steht "Pro NRW" auch unter Rechtsextremismus-Verdacht, so ist die Splitterpartei doch nicht verboten. Wie schon am 24. März wird die Polizei die mit Bussen anreisenden Demonstranten deshalb am Hauptbahnhof in Empfang nehmen und nach Stachelhausen geleiten. Zwischen ihnen und dem Bürgerbündnis "Remscheid tolerant", das gegen den Aufzug der Rechten protestiert, errichten die Beamten eine Sperre.
Die Polizei geht davon aus, dass Demo und Gegendemo erneut friedlich verlaufen. Dennoch warnt sie die Demonstranten: "Halten Sie sich von gewaltbereiten Gruppierungen fern, lassen Sie sich nicht für illegale Aktionen instrumentalisieren." In der Remscheider Innenstadt ist während der Demos auch diesmal mit erheblichen Verkehrsbehinderungen zu rechnen.
15 Uhr. Im Gegensatz zu den Solinger Ereignissen ist es in Remscheid durchweg friedlich geblieben. Lediglich etwa 25 Vertreter der rechten Splitterpartei haben den Weg nach Remscheid gefunden. Die Teilnehmer der Gegenveranstaltung amüsieren sich bei Sonnenschein mit Kreistänzen.
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