UN-Beobachter können Gewalt in Syrien nicht stoppen

Zoom In Syrien zeichnet sich trotz Waffenruhe keine Entspannung ab. Die UN-Beobachter kämpfen mit Hindernissen. Foto: STR

Damaskus/Istanbul (dpa) - Während die UN-Militärbeobachter in Syrien weiter auf den Beginn ihrer Mission warten müssen, nimmt die Gewalt wieder zu. Am Mittwoch zählten Regierungsgegner bis zum Nachmittag 26 Tote. Am Vortag sollen mehr als 70 Menschen getötet worden sein.

Angesichts des fortwährenden Blutvergießens wollen sich an diesem Donnerstag in Paris Mitglieder der sogenannten Kontaktgruppe der Freunde Syriens treffen.

Aktivisten berichteten am Mittwoch von Explosionen und Schüssen in der Protesthochburg Daraa, die am Dienstag von einem Team der Beobachter besucht worden war. Am Mittwoch hätten Beobachter in Arbien im Umland von Damaskus sogar mit eigenen Augen gesehen, wie die Regierungstruppen auf Teilnehmer einer Demonstration gegen Präsident Baschar al-Assad schießen, sagte ein Aktivist der Nachrichtenagentur dpa. Der UN-Sprecher in Syrien, Chalid al-Masri, bestätigte nur, dass ein fünfköpfiges Team Gebiete am Rande der Hauptstadt besucht habe.

Die Beobachter betonten, sie hätten während ihres Aufenthaltes in der Stadt Daraa am Vortag lediglich «technische Vorbereitungen» getroffen. Die Beobachtermission, für die noch die Unterzeichnung eines Protokolls mit der Regierung notwendig ist, habe noch nicht richtig begonnen. Der Sprecher des syrischen Außenministerium, Dschihad al-Makdisi, rechnet damit, dass dieses Protokoll, das die Einzelheiten des Einsatzes regeln soll, binnen zwei Tagen unterzeichnet wird.

An diesem Donnerstag wollen sich in Paris kurzfristig einige Mitglieder der sogenannten Kontaktgruppe der Freunde Syriens treffen, um über ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) wird teilnehmen.

Die libanesische Regierung soll derweil eine Bitte der Vereinten Nationen abgelehnt haben, einen Flughafen auf ihrem Staatsgebiet zur Unterstützung der UN-Mission in Syrien zu nutzen. Die in Beirut erscheinende Tageszeitung «Al-Nahar» berichtete am Mittwoch, die Regierung wolle nicht, dass der Flughafen Teil einer Operation zur Öffnung eines «humanitären Korridors» wird.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte die EU-Staaten am Dienstag aufgefordert, die Beobachtermission mit Flugzeugen und Helikoptern zu unterstützen. Aufgabe der Beobachter ist es, die Waffenruhe zu überwachen, die am Donnerstag vergangener Woche in Kraft getreten war. Nachdem die Zahl der Angriffe der Regierungstruppen in den ersten Tagen nach Beginn der Waffenruhe deutlich zurückgegangen war, nahm sie nun wieder zu. Am Dienstag konzentrierten sich die Angriffe auf die Provinz Idlib. Am Mittwoch zählten die Regimegegner die meisten Toten in der Provinz Homs. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, sechs Angehörige der Ordnungspolizei seien in Idlib einem Sprengstoffanschlag von «Terroristen» zum Opfer gefallen.