Piraten-Chef: Künstler müssen von ihrer Arbeit leben können
Berlin (dpa) - Angesichts breiter Kritik von Künstlern und Kulturschaffenden kann sich Piraten-Chef Bernd Schlömer vorstellen, Programm-Aussagen seiner Partei zum Urheberrecht zu überarbeiten. Schlömer sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, man wolle zunächst mit den Urhebern ins Gespräch kommen.
«Künstler und Kulturschaffende sollen auch in Zukunft von ihren Produkten und Erzeugnissen leben können. Wir wollen keinen Lebensunterhalt vernichten», betonte er. Der Konflikt beruhe auf «viel Missverständnis».
Der Piratenpartei gehe es um ein zukunftsfähiges Urheberrecht, sagte Schlömer. Dazu wolle man die Rechte der Urheber nicht abschaffen, aber reformieren. «Es geht darum, wie in einem digitalen Zeitalter in einem Internetbetrieb Tausch von Wissen und Information zu nichtkommerziellen Zwecken, beispielsweise zu Bildungszwecken viel stärker ermöglicht werden kann.»
Ob die Programmatik der Piraten überarbeitet werden müsse, «vermag ich jetzt nicht zu bewerten», sagte der Parteichef. «Sollte sich jetzt herausstellen, dass durch die Piratenpartei bestimmte Irritationen entstehen aufgrund der Formulierung des Parteiprogramms, dann kann ich mir durchaus vorstellen, (...) dass wir durch ständige Rückkopplung auch zu den Urhebern in dieser Frage dann auch vielleicht Anpassungen vornehmen.»
Schlömer verteidigte die Forderung der Piratenpartei nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Dies habe nichts mit Sozialismus oder Kommunismus zu tun. Vielmehr gehe es darum, neue Alternativen für die soziale Sicherung zu ermöglichen. Grundsätzlich betrachte er die Piraten als liberale Partei mit sozialer Ausprägung. Im Bundestagswahlkampf wolle man zeigen, dass es sich nicht um eine Ein-Themen-Partei handele. Die Frage nach möglichen Koalitionen nannte Schlömer «nicht entscheidend für die Wähler». Diese seien vielmehr an Themen, Inhalten und Zielen interessiert.
Der Piraten-Bundesvorsitzende unterstrich, dass sich seine Partei scharf von rechtsextremen und antisemitischen Tendenzen abgrenzen müsse. Als Mitmachpartei mit einer sehr offenen Arbeitsweise habe man die Menschen eingeladen, sich zu beteiligen. Dieses Vertrauen sei missbraucht worden von Mitgliedern und Anhängern, die sich offen rassistisch geäußert hätten. Schlömer: «Wir müssen uns dagegen wehren, und das tun wir auch aktiv.» Die offene Kommunikationsweise schütze die Partei dabei auch: «Diese Menschen fallen sehr schnell auf und werden dann gebeten, die Partei wieder zu verlassen.»
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