Bezirksregierung: Keine unüberwindbaren Hürden für die DOC-Pläne

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Zoom Bald auch in Oberbarmen? Die Bezirksregierung sieht keine unüberwindlichen Hürden für Ikea. Archivfoto: dpa

Bergisches Land/Düsseldorf. Die Bezirksregierung Düsseldorf wird die Ansiedlung von Ikea in Wuppertal "ergebnisoffen" prüfen. Das sagte Regierungspräsidentin Anne Lütkes jetzt Vertretern der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid bei einem Treffen in Düsseldorf.

Die von der derzeitigen Landesregierung geplanten Neuregelungen zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels seien dabei grundsätzlich zu beachten. Hierbei geht es vor allem um den Erhalt funktionsfähiger Innenstädte und die stärkere Begrenzung so genannter zentrenrelevanter Sortimente.

"Für die Stadt besteht aber nach wie vor ein entscheidender Ermessensspielraum", betonen IHK-Präsident Friedhelm Sträter und Hauptgeschäftsführer Michael Wenge. Denn die geplanten Regelungen sind noch nicht rechtsverbindlich. Zurzeit müssen sie als so genannte "sonstige Erfordernisse" der Raumordnung von der Stadt Wuppertal berücksichtigt werden. Wenn sich im Rahmen der vorgeschriebenen Abwägung andere Aspekte als wichtiger erweisen, dann können die "sonstigen Erfordernisse überwunden" werden.

Entscheidend seien hier die Ergebnisse und Empfehlungen des GMA-Gutachtens. Es weise unter anderem nach, dass keine wesentlichen Beeinträchtigungen der Innenstädte oder örtlichen Zentren gegeben sind, teilt die IHK mit.

Ebenfalls Gesprächsthema war das in Remscheid geplante DOC. Auch hier gebe es aus Sicht der Düsseldorfer Bezirksregierung keine unüberwindbaren Hürden, schätzt die IHK.

Allerdings sei das Verfahren in einem wesentlich früheren Stadium. Noch fehlten entscheidende Unterlagen und ein entsprechender Ratsbeschluss, berichtet die IHK. red